Aberkennung von Rechten

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4 Dokumente Für Aberkennung von Rechten

- Der Image-Bewahrer
... Harz am späten Mittwochabend deren Aberkennung beschloss - gegen den Willen des CDU-Bürgermeiste... er damals er taz, "um mal nach den Rechten zu schauen". Vor Ort erklärte der langjährige Kr...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 2. September 2009
- Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), das durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1552) geändert worden ist
... aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt worden war. Dies gilt auch..., ruht dieses Rechtsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten für die Dauer des Beamtenverhältni...
- Normen
- Bundesrecht
- Die Auserwählte
..., einer Lobbyorganisation der religiösen Rechten. Carrie Prejean sieht sich als Opfer. Nachdem ihr ... gaben als Begründung für die Aberkennung an, Prejean habe mehrfach Auftritte geschwänzt. ....
- Die Tageszeitung; Berlin
- 15. Oktober 2009
- Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist
... 45b Wiederverleihung von Fähigkeiten und Rechten. (1) Das Gericht kann nach § 45 Abs. 1 und 2 verl... der Fahrerlaubnis die Wirkung einer Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis im Inland Gebrau...
- Normen
- Bundesrecht