Beschwerde an die Kommission

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22 Dokumente Für Beschwerde an die Kommission

- Senator Akzeptiert Mahnung
Der Bremer Innensenator wird keine Beschwerde gegen die "einstweilige Anordnung" des Verwaltungs...Da sei die Identität von "Kommissionen" festgestellt worden, über deren Legitimation kei...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 26. Januar 2010
- 'Abschiebung Ist Alternativlos'
..."Ich würde gern Beschwerde einlegen gegen den Richterspruch", erklärt Wilken... die Fragen nach der Legitimation der "Kommission" beantworten, die die Ausreisepapiere ausstellte. ...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 25. Januar 2010
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2005 (BGBl. I S. 2114; 2009 I S. 3850), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 4. November 2010 (BGBl. I S. 1480) geändert worden ist
... die Verordnungen des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaft über die Anwendung... Ersuchen zum Schutz eines Beschwerdeführers ein Verfahren von Amts wegen einleiten. (2) An dem...
- Normen
- Bundesrecht

- Möglichkeiten Und Grenzen Der Wirtschaftsdemokratie - Der Fall Hoppmann**
...B. von der Kommission Mtbestimmung der Bertelsmann Stiftung und der Hans... der Arbeitsteams mit substantiellen Beschwerde- und Initiativrechten "von unten" ergänzt. Damit ...
- Zeitschrift für Personalforschung
- Band 24 Nr. 1, Januar 2010
- Eu Nimmt Regionalbahn-Vertrag Unter Die Lupe
...Derzeit untersucht die EU-Kommission, ob der Vertrag, den die Länder mit der Bahn abge...2007 leitete die Kommission auf eine Beschwerde hin ein Hauptprüfverfahren ein. "Ich gehe davon a...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 10. Dezember 2009
- Pflichtversicherungsgesetz vom 5. April 1965 (BGBl. I S. 213), das zuletzt durch Artikel 9 Satz 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2833) geändert worden ist
... Entscheidung des Landgerichts ist die Beschwerde statthaft. Die Beschwerde ist binnen einer Frist v...§ 125f Unterrichtung der Kommission. Das Bundesministerium der Justiz teilt der Kommis...
- Normen
- Bundesrecht
- Verband Legt Beschwerde Ein
... und Entsorgung (bvse) wird bei der EU-Kommission Beschwerde gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsg...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 14. Oktober 2009
- Markengesetz vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156; 1996 I S. 682), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2248) geändert worden ist
... Entscheidung des Landgerichts ist die Beschwerde statthaft. Die Beschwerde ist binnen einer Frist v...§ 125f Unterrichtung der Kommission. Das Bundesministerium der Justiz teilt der Kommis...
- Normen
- Bundesrecht
- Kampf Um Den Bremer Luftraum
...Daher kam die Beschwerde beim Petitionsausschuss der Bürgerschaft. Der bes...Auch die Geschäftsführerin der Kommission, die Fluglärmbeauftragte des Bremer Senats Britta...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 2. September 2009
- Beschwerde Gegen Planungsgesellschaft
... Fehmarnbeltquerung" hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen die geplante Brücke über die Os...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 1. Oktober 2009

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