Eigentum an beweglichen Sachen

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4 Dokumente Für Eigentum an beweglichen Sachen

- Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juli 2011 (BGBl. I S. 1600) geändert worden ist
...2. Abschnitt 2. Sachen und Tiere. § 90 Begriff der Sache. Sachen im Sinn...Rechte, die mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden sind, gelten als Be...§ 237 Bewegliche Sachen. Mit einer beweglichen Sache kann Sicherheit nur in Höhe von zwei Dritte...
- Normen
- Bundesrecht
- Handelsgesetzbuch in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 39 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist
... von Geschäften über unbewegliche Sachen, finden, auch wenn die Vermittlung durch einen Han... erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwer..., ein Zurückbehaltungsrecht an den beweglichen Sachen und Wertpapieren des Schuldners, welche mit...
- Normen
- Bundesrecht
- Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2011 (BGBl. I S. 1341) geändert worden ist
... (4) Der gewerbsmäßige Ankauf beweglicher Sachen mit Gewährung des Rückkaufsrechts ist verboten. ...(1) Wer gewerbsmäßig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen will (Bewachungsgewerbe)...Zu den beweglichen Sachen im Sinne der Vorschrift gehören auch Früc...
- Normen
- Bundesrecht
- ivilprozessordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3202 (2006 I S. 431) (2007 I S. 1781)), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist
... versehenes Gut als Eigentümer, Nutznießer oder Pächter bewirtschaften, soweit ... ist, sofern es sich um unbewegliche Sachen handelt, das Gericht ausschließlich zuständig, i... eine durch ein Pfandrecht an einer beweglichen Sache gesicherte Forderung überwiesen, so kann de...
- Normen
- Bundesrecht