Parlamentarische Versammlung

• Verletzung von Menschenrechten Verurteilt

BERLIN taz | Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat Russland aufgeford...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 25. Juni 2010

• Georgien Feuerte Als Erster

...Bereits am Dienstag hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarates Russland kritisiert. R...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 15. Oktober 2009

• Von Der Uni Ans Gericht

... Auswahl traf am Dienstag die parlamentarische Versammlung des Europarats, der Abgeordnete aus al...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 25. Juni 2010

• Perverse Prohibition

... so ernüchternd, dass die parlamentarische Versammlung vor einer Annahme des Berichts 17 Klau...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 8. Oktober 2009

• Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist

...Fünfter Titel. Straflosigkeit parlamentarischer Äußerungen und Berichte. § 36 Parlamentarische ... dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)...

• Normen
• Bundesrecht

• 'Neuwahlen Genügen Nicht'

... weiter demonstrieren, bis sich eine Versammlung von Fachleuten zusammenfindet, die nur die Aufgabe... für eine dezentralistische und parlamentarische Verfassung zu erarbeiten und zur Abstimmung zu ste...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 17. Januar 2011

• Grune Uben Streitkultur

.... Zu der Versammlung werden rund 400 der knapp 1.300 Parteimitglieder e... man die CDU "alleine, also gegen parlamentarische Mehrheiten, regieren lassen". Einen Leitantrag zum...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 28. August 2009

• Wie Alles Anfing

... Westmächten die Aufforderung, eine Versammlung einzuberufen, die eine Verfassung für einen westd...September 1948 nahm in Bonn der Parlamentarische Rat seine Beratungen auf. Er bestand aus 65 von de...

• Die Tageszeitung; Berlin
• 30. September 2009