Zustandigkeit des Parlaments

Alerts erhalten:
Per E-Mail
E-Mail Ihre Daten werden in eine automatisierte Datei gespeichert und dienen ausschliesslich zur Verwaltung Ihres Abonnements. Diese Datei ist ein exclusives Eigentum von vLex Networks S.L. und wird in keinem Fall an Dritten übertragen. Die Zusendug Ihres Antrags bedeutet eine Zustimmung zu der Datenschutz-Politik von vLex. Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiere sie
per RSS

23 Dokumente Für Zustandigkeit des Parlaments

- Wer Regiert Europa?
... der zuständige Berichterstatter des Parlaments, Elmar Brok (CDU), im Gespräch mit der taz. Milit... Dienstes als allein ihre Zuständigkeit betrachten. Bei der Anhörung der neuen EU-Außenm...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 12. März 2010
- Mubarak Am Ende
... des IWF - und erweiterte die Zuständigkeit der Militärgerichte auf Zivilpersonen. Und das na... der Muslimbrüder an den Parlamentswahlen. Zum Entsetzen der liberalen Opposition und der Bu...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 13. Juli 2010
- Gerichtsverfassungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1975 (BGBl. I S. 1077), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2300) geändert worden ist
..., für die nicht entweder die Zuständigkeit von Verwaltungsbehörden oder Verwaltungsgerichten..., des Bundesrates, des Europäischen Parlaments, eines Landtages oder einer zweiten Kammer;. 2.Per...
- Normen
- Bundesrecht

- Heidemörder Reloaded?
.... Nach der Konstituierung des Parlaments trat das neue Kabinett zusammen, dem vier CDU- und... Wiegard, der auf Druck der FDP die Zuständigkeit für die Bank an das Wirtschaftsministerium abgebe...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 30. Oktober 2009
- Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union
...), der die Mitgliedstaaten Zuständigkeiten zur Verwirklichung ihrer. gemeinsamen Ziele übert... der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments. oder der Europäischen Kommission kann der Rat mi...
- Normen
- Bundesrecht
- Doppelte Moral Der Eu
...Ein Sonderausschuss des Europa-Parlaments hatte im Februar 2007 einen Bericht vorgelegt, der... fehlten die Beamten und die Zuständigkeit, um diesen Vorwürfen nachzugehen. Strittig blieb ...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 2. September 2009
- Großes Ja, Kleines Aber
... weiteren Aufwertung des Europäischen Parlaments, sondern in einer besseren Kontrolle der EU-Gremie... folgende Bereiche in nationaler Zuständigkeit bleiben: Strafrecht, Polizei, Militär, Steuer-, S...
- Die Tageszeitung; Berlin
- 7. Oktober 2009
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2005 (BGBl. I S. 2114; 2009 I S. 3850), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 4. November 2010 (BGBl. I S. 1480) geändert worden ist
...Allgemeine Vorschriften. § 48 Zuständigkeit. (1) Kartellbehörden sind das Bundeskartellamt, d... 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung...
- Normen
- Bundesrecht
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 254)
... Richtlinie 98/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über Unterlassungs...§ 13 Sachliche Zuständigkeit. (1) Für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten,...
- Normen
- Bundesrecht
- Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2248) geändert worden ist
..., bei denen sich die örtliche Zuständigkeit nach § 52 Nr. 2 Satz 1, 2 oder 4 bestimmt, an ein... des Bundestages, des Europäischen Parlaments, der gesetzgebenden Körperschaften eines Landes, ...
- Normen
- Bundesrecht

Nächste Seite