Ein Konzept Der Anreizethik Zur Weiterentwicklung Der Sozialen Grundsicherung Nach Hartz Iv*

Zusammenfassung

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Reforms of benefits for long-term unemployed in Germany are usually discussed in terms of workfare and financial incentives. This paper broadens the discussion with a concept of incentive ethics. It analyzes how the dependency on benefits can be left out by allocating so-called moral goods to the long-term unemployed. Comparing the new concept with the last reform ('Hartz IV'), the shortcomings of this reform are revealed. Thus, the paper concludes with a new reform proposal.

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Auszug

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Ein Konzept Der Anreizethik Zur Weiterentwicklung Der Sozialen Grundsicherung Nach Hartz Iv*

1. Einführung

Die soziale Grundsicherung ist durch die so genannte Hartz IV-Reform verstärkt in den Buck gerückt. Unter ,sozialer Grundsicherung' wird dabei im Folgenden in Anlehnung an Kaltenborn (1998: 15) und Wilde (2006a: 14) eine staatliche Transferleistung verstanden, die zumindest teilweise pauschaliert und marktfähig ist, mindestens die physische Existenz sichert, nur bei Bedürftigkeit gewährt wird und deren Gewährung und Höhe unabhängig von Vorleistungen sind. Sowohl die Sozialhilfe als auch das neue Arbeitslosengeld II sind in diesem Sinne der sozialen Grundsicherung zuzuordnen, während die bisherige Arbeitslosenhilfe nicht ohne weiteres existenzsichernd war und ihre Gewährung von einer Vorleistung in Form von Beitragszahlungen zur Arbeitslosenversicherung abhing.

Durch die faktische Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ist der Kreis der von sozialer Grundsicherung Betroffenen erheblich ausgeweitet worden. Sie ist damit endgültig nicht mehr auf Randgruppen der Gesellschaft beschränkt. Gleichzeitig sind bisher trotz der Kürzung auf das Sozialhilfeniveau die erhofften Einspareffekte ausgeblieben, da die Zahl der Grundsicherungsempfänger deutlich höher ist als erwartet (vgl. Kaltenborn 2005). Neben der Verbesserung der äußeren Rahmenbedingungen durch eine Steigerung der Arbeitsnachfrage bleibt deshalb das Setzen geeigneter Anreize für die Überwindung der Abhängigkeit von sozialer Grundsicherung ein relevantes Thema.

Dabei ist eine Beschränkung der Diskussion auf monetäre Anreize sachlich nicht gerechtfertigt. Beispielsweise wird in der betriebswirtschaftlichen Motivationsforschung ein Anreizsystem, das ausschließlich auf die Entlohnung setzt, als veraltet angesehen (z. B. Berthel 2003: Teil B). Alternative Anreizmechanismen, wie sie z. B. von Frey und Osterloh (2002) diskutiert werden, wurden jedoch bisher bei der Diskussion über...

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