Bundesverwaltungsgericht
Letzte Dokumente
- Urteil vom 30.03.2021 - BVerwG 3 C 7.20
2. Die Anerkennung einer (Teil-)Fläche als Dauergrünland setzt eine entsprechende effektive Nutzung voraus; das Vegetationsbild einer mehrjährigen Sukzession verholzender Pflanzen steht der Annahme einer solchen Nutzung ebenso entgegen wie ein flächenhaft vorherrschender Aufwuchs von Nichtfutterpflanzen.
- Urteil vom 29.04.2021 - BVerwG 4 C 5.19
- Beschluss vom 19.05.2021 - BVerwG 1 B 11.21
- Beschluss vom 26.05.2021 - BVerwG 4 BN 49.20
- Beschluss vom 31.03.2021 - BVerwG 5 C 2.20
Verfassungswidrigkeit. Vorlagebeschluss. Diskriminierungsverbot. Vorlage. Eigentumsgrundrecht. Eigentum. Contergan. Conterganstiftung. Gleichheitssatz. Gleichheitswidrig
- Beschluss vom 21.06.2021 - BVerwG 6 AV 4.21
- Urteil vom 18.03.2021 - BVerwG 7 C 1.20
1. Nach § 14 ZuV 2020 kommt es bei Wärmeflüssen zwischen Anlagen darauf an, dass die Anlage, von der Wärme bezogen wird, in der relevanten Zuteilungsperiode nicht dem Treibhausgas-Emissionshandelsregime unterliegt.
- Urteil vom 26.04.2021 - BVerwG 10 C 1.20
2. Zur Erstattung von Auskünften über nicht aufgezeichnete Informationen bedarf es gegebenenfalls der Abfrage präsenten dienstlichen Wissens bei der nach der internen Geschäftsverteilung sachlich zuständigen Stelle bzw. bei einem für den abgefragten Sachverhalt sachlich zuständigen Mitarbeiter.
- Urteil vom 26.04.2021 - BVerwG 10 C 2.20
- Beschluss vom 03.05.2021 - BVerwG 4 B 44.20
Ausgewählte Dokumente
- Beschluss vom 15.10.2012 - BVerwG 7 B 2.12
Informationszugang. Rechtsweg. Vollstreckungsakten. Steuerakten. Akteneinsicht....
- Beschluss vom 01.10.2012 - BVerwG 5 KSt 2.12
- Beschluss vom 12.03.2012 - BVerwG 9 B 9.12
- Beschluss vom 19.03.2013 - BVerwG 6 B 10.13
- Beschluss vom 17.04.2013 - BVerwG 6 P 9.12
1. Die Regelung zur Jahresfrist in § 9 Abs. 5 Satz 4 ArbGG greift nicht ein, wenn die Rechtsmittelbelehrung im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts unrichtige Angaben zur Frist für die Begründung der Rechtsbeschwerde enthält....
- Beschluss vom 25.02.2013 - BVerwG 4 A 7004.12
- Beschluss vom 13.09.2011 - BVerwG 7 PKH 21.11
- Beschluss vom 24.10.2011 - BVerwG 9 B 12.11
- Beschluss vom 16.06.2011 - BVerwG 8 B 85.10
- Urteil vom 04.10.2012 - BVerwG 1 C 13.11
Türkischer Staatsangehöriger. Wiederholungsgefahr. Feststellungsantrag. Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht. Ausweisung. Rechtliches Gehör. Fachkunde. Aufhebung ex nunc. Beweisantrag. Feststellungsinteresse. Sachkunde. Assoziationsrecht. Gefahrenprognose. Befristung. Maßgeblicher Zeitpunkt....