Endurteil (Gerichtsentscheidungen Bayern )

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

Etihad Airways, Opern Turm, Bockenheimer Landstraße 2-4, 60306 Frankfurt am Main, Pauschalreisevertrag, Stop-Over-Aufenthalt, Verbrauchergerichtsstand, Mängelrechte, Aufwendungsersatz, Selbstvornahme, Hotelunterbringung

Haftung des vollstreckenden Gläubigers nach § 717 Abs. 2 ZPO für Kreditschäden

Eigenbedarfskündigung, Härtefall, Interessenabwägung, psychische Erkrankung, Suizidgefahr, Mieterschutz

Kündigungserschwernis, Provisionsabrechnung, Handelsvertretervertrag, Overheadvorschuss, Unwirksame Vertragsklausel, Sachverständigengutachten

Keine Umdeutung einer Erledigungserklärung in eine Klagerücknahme

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

Online-Glücksspiel, Verbraucherschutz, Nichtigkeit von Spielverträgen, Prozessfinanzierung, Verjährung, internationale Zuständigkeit

Ausgleichszahlungspflicht des Luftfahrtunternehmens bei unterlassener Prüfung zumutbarer Ersatzbeförderungen

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

Verjährung, Missbrauch, Priester, Bistum, Verjährungseinrede, Schmerzensgeldklage, Hemmungstatbestände, Anerkenntnis, Treu und Glauben, Verhandlungen, Persönlichkeitsrecht

Online-Glücksspiel, Verbraucherschutz, Rückforderung von Verlusten, internationale Zuständigkeit, Darlegungs- und Beweislast, Schlüssigkeit des Anspruchs, Auslandsbezug

Online-Glücksspiel, Verbraucherschutz, Prozessfinanzierung, internationale Zuständigkeit, Darlegungs- und Beweislast, Schätzung der Schadenshöhe

Hackerangriff, Verantwortlichkeit, Beweislast, Immaterieller Schaden, Feststellungsinteresse, Unterlassungsanspruch

Lebensversicherung mit Pflegerenten-Option

Fluggastrechte, Abtretung von Ansprüchen, Inkassodienstleister, Button-Lösung

Medizinische Notwendigkeit, Heilbehandlung, Abnehmspritze, Übergewicht, Therapiekonzept, Kostenerstattung, Versicherungsleistung

--- kein Dokumenttitel vorhanden ---

Aufrechnung, Sicherheitsleistung, Freigabeanspruch, Schadensersatz, Besitzschutz, Bereicherungsverbot, Zurückbehaltungsrecht

Negativzinsen, Verwahrentgelt, Hauptleistungspflicht, Transparenzgebot, Interessenabwägung, Unangemessene Benachteiligung

Unwirksamkeit eines Online-Glücksspiels wegen fehlender Genehmigung

Persönlichkeitsrecht, Verdachtsberichterstattung, Namensnennung, Unschuldsvermutung, Abwägung der Grundrechte, Prangerwirkung

Versicherungsfall, Allgefahrenversicherung, Hausratsschaden, Gebäudeeinbauten, Baunebenkosten, Schadensermittlung, Selbstbehalt

Zugänglichkeit von De-Personalisierungsoptionen und Meldeverfahren auf sehr großen Online-Plattformen

Rückzahlungsanspruch, Leistung ohne Rechtsgrund, Steinschlagschaden, Unangemessene Benachteiligung, Gebrauchsspuren

Abtretung, Fluggastrechte, Verbraucherschutz, Button-Lösung, Dienstleistungsfreiheit

Zum urheberrechtlichen Schutz von anhand generativer künstlicher Intelligenz erstellten Erzeugnissen (hier: Logos – Schutzfähigkeit verneint)

Kein Urheberrechtsschutz für maßgeblich mit Hilfe von KI hergestellter Logos