• Der Ostseerat. Eine völker- und europarechtliche Untersuchung

Verlag:
Südwestdeutscher Verlag für Hochschulschriften
Erscheinungsdatum:
2008-10-21
Autoren:

(Matthias Voelkel erwarb 1999 das Diploma in Legal Studies der University of Oxford. 2001 absolvierte er das erste juristische Staatsexamen in Heidelberg. In den folgenden Jahren war er Referent der Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments. 2006 folgte das zweite juristische Staatsexamen, 2008 die Promotion.)
ISBN:
9783838100098

Beschreibung:

Der 1992 gegründete Ostseerat ist ein komplexes
organisatorisches Gebilde, das von einer flexiblen,
eine genaue rechtliche Qualifizierung bewusst
vermeidenden Form der Zusammenarbeit gekennzeichnet
ist. Im Laufe der Jahre haben seine Mitglieder den
Ostseerat immer weiter institutionalisiert und
politisch aufgewertet.

Trotzdem stellt der Ostseerat auch noch heute keine
internationale Organisation dar. Hierfür fehlen der
völkerrechtliche Gründungsvertrag und die
Ausstattung mit Völkerrechtsfähigkeit. Die Ansicht,
dass ein Zusammenschluss durch allmähliche
Institutionalisierung in die Völkerrechtsfähigkeit
gleichsam hineinwachsen und so zu einer
internationalen Organisation werden könne, ist
abzulehnen.

Dass die EG den Ostseerat, der in vielen in ihre
Kompetenz fallenden Bereichen tätig ist,
mitgegründet hat, ist zu begrüßen. Denn aus
ihrer "treaty making power" folgt stets auch
die "policy making power". Zu kritisieren ist aber,
dass hierbei die Kommission gehandelt hat, ohne über
ein Mandat des Rats zu verfügen.

MATERIAS: Ostseerat, internationale Organisation, Institutionalisierung, EU-Außenbeziehungen, EG-Außenbeziehungen, Völkerrecht