Normen

Letzte Dokumente

• Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2022
• Verordnung zur Festsetzung des ergänzenden Bundeszuschusses nach § 221a Absatz 3 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2022
• Bekanntmachung über die Zahl der von den Volksvertretungen der Länder zu wählenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung
• Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung
• Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk
• Rechtsnormendes Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohns im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 14. Juni 2021 (TV Mindestlohn)
• Verordnung zur Förderung der Interoperabilität zwischen informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen
• Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel
• Mobilitätsdatenverordnung
• Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beauftragung von Flugsicherungsorganisationen

Ausgewählte Dokumente

• Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren
• Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
• Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2018
• Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
• Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
• Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
• Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
• Kapitalanlagegesetzbuch
• Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes