Normen

Letzte Dokumente

• Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 25. Februar 2019 (TV Mindestlohn)
• Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 50 Euro (Goldmünze „Hammerflügel“)
• Künstlersozialabgabe-Verordnung 2020
• Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Dienst im Bundesnachrichtendienst und den mittleren Dienst im Verfassungsschutz des Bundes
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 100 Euro (Goldmünze „UNESCO Welterbe – Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl“)
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „In der Luft“)
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „100. Geburtstag Ernst Otto Fischer“)
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „100 Jahre Frauenwahlrecht“)
• Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „100 Jahre Bauhaus“)

Ausgewählte Dokumente

• Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
• Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung
• Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
• Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes
• Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
• Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
• Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
• Kapitalanlagegesetzbuch
• Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung