Normen

Letzte Dokumente

• Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch
• Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2019
• Verordnung über das Notarverzeichnis und die besonderen elektronischen Notarpostfächer
• Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung
• Verordnung über den Aufstieg in den höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst über den Masterstudiengang „Intelligence and Security Studies“
• Verordnung zur Umsetzung der Notifizierung zur Anwendung der Anrechnungsmethode bei bestimmten Einkünften nach dem deutsch-türkischen Doppelbesteuerungsabkommen
• Zweite Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung
• Verordnung zu Vertrauensdiensten,
• Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
• Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Triticale im Rahmen der Saatgutanerkennung 2019

Ausgewählte Dokumente

• Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
• Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes
• Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
• Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
• Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
• Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
• Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
• Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2019
• Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren