Normen

Letzte Dokumente

• Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
• Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS-Verordnung) und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
• Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige Mutationen des Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag
• Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie
• Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz
• Verordnung zur Durchführung von Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller Risiken im Bereich der Darlehensvergabe zum Bau oder zum Erwerb von Wohnimmobilien
• Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
• Ausführungsgesetz zum Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
• Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren technischen Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes

Ausgewählte Dokumente

• Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
• Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
• Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
• Außenwirtschaftsverordnung
• Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
• Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
• Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
• Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
• Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)