Normen
Letzte Dokumente
- Verordnung über das Betreiben und Benutzen von Medizinprodukten
- Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
- Verordnung zur Regelung der Verfahren beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit
- Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 303f des Fünften Buch Sozialgesetzbuch
- Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung
- Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 15. November 2024
- Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
- Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
- Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
- Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025
Ausgewählte Dokumente
- Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023
- Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
- Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
- Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes
- Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren
- Verordnung zur Einstufung der Gemeinden in eine Mietniveaustufe im Sinne des § 254 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke
- Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
- Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee