Normen
Letzte Dokumente
- Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
- Zweite Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2018
- Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen
- Bekanntmachung der Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)
- Bekanntmachung der Änderung des Kostensatzes nach § 20 der Verwaltungskostenfeststellungsverordnung
- Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten
- Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr
- Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr
- Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“)
Ausgewählte Dokumente
- Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2023
- Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
- Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
- Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
- Kapitalanlagegesetzbuch
- Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes
- Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
- Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren
- Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2025