Normen
Letzte Dokumente
- Transparenzregistereinsichtnahmeverordnung
- Verordnung über die Anwendung der Guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Tierarzneimitteln und Wirkstoffen
- Verordnung über Einteilungskriterien für die Kategorien der Apothekenpflicht oder Freiverkäuflichkeit von Tierarzneimitteln und veterinärmedizintechnischen Produkten
- Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor
- Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 3 Nummer 5 und 7 des SIS-III-Gesetzes
- Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Ackerbohnen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2023
- Bekanntmachung über die Anwendbarkeit des Strompreisbremsegesetzes
- Verordnung über die Aus- und Fortbildung der Seelotsinnen und Seelotsen
- Verordnung zur Aussetzung der Erhebung über Kinder in den Klassenstufen eins bis vier nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch
- Bekanntmachung einer Erklärung gegenüber der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich nach Artikel 17 Absatz 1 Nummer 2 des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich über das BIZ Innovation Hub Eurosystem Centre in Frankfurt am Main vom 9. Dezember 2022
Ausgewählte Dokumente
- Verordnung zur Einstufung der Gemeinden in eine Mietniveaustufe im Sinne des § 254 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
- Verordnung zur Anpassung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2
- Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
- Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
- Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
- Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren
- Verordnung zur Durchführung des § 6 Absatz 3 des Bodenschätzungsgesetzes
- Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen