7070-WAllgemeine Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die gewerbliche Wirtschaft (AVG)
| Year | 2023 |
| Type of Document | Gesetze |
AVG: Allgemeine Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die gewerbliche
Wirtschaft
7070-W
Allgemeine Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die
gewerbliche Wirtschaft
(AVG)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und
Energie
vom 12. Oktober 2023, Az. 52-3500/525/3
(BayMBl. Nr. 520)
Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung
und Energie über Allgemeine Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die
gewerbliche Wirtschaft (AVG) vom 12. Oktober 2023 (BayMBl. Nr. 520)
1Gemäß den Verwaltungsvorschriften (VV) Nr. 16.3 Satz 1 zu Art. 44 der Bayerischen Haushaltsordnung
(BayHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 1973 (FMBl. S. 257), zuletzt geändert durch die
Bekanntmachung vom 1. März 2021 (BayMBl. Nr. 179, Nr. 250), erlässt das Bayerischen Staatsministerium
für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium
der Finanzen und für Heimat und nach Anhörung des Bayerischen Obersten Rechnungshofes die
nachstehenden Verwaltungsvorschriften.
Anlage:
Besondere Nebenbestimmung für Zuwendungen an die gewerbliche Wirtschaft (Besondere
Nebenbestimmungen – BNZW)
2Die folgenden Regelungen gelten für Projektförderungen aus dem Geschäftsbereich des
Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie an die gewerbliche Wirtschaft aus Mitteln
der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie der
bayerischen Förderprogramme, soweit in deren Richtlinien auf die AVG Bezug genommen wird.
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