Abfallzuständigkeitsverordnung (AbfZustV)Vom 17. Mai 2022(GVBl. S. 226)BayRS 2129-2-1-1-U

Enactment Date17 May 2022
Year2022
PublicationGVBl. S. 226
Type of DocumentRechtsverordnungen
AbfZustV: Abfallzuständigkeitsverordnung (AbfZustV) Vom 17. Mai 2022 (GVBl. S. 226) BayRS 2129-2-1-
1-U (§§ 1–2)
Abfallzuständigkeitsverordnung
(AbfZustV)
Vom 17. Mai 2022
(GVBl. S. 226)
BayRS 2129-2-1-1-U
Vollzitat nach RedR: Abfallzuständigkeitsverordnung (AbfZustV) vom 17. Mai 2022 (GVBl. S. 226, BayRS
2129-2-1-1-U), die durch § 2 der Verordnung vom 16. September 2024 (GVBl. S. 458) geändert worden ist
Es verordnen
– die Bayerische Staatsregierung auf Grund
– des Art. 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes (ZustG) vom 7. Mai 2013 (GVBl. S. 246, BayRS 2015-
1-V), das zuletzt durch § 1 Abs. 36 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert worden
ist, und
– des Art. 11 Abs. 1 Satz 2 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl. S. 396, 449, BayRS 2129-2-1-U), das zuletzt durch § 2
des Gesetzes vom 25. Mai 2021 (GVBl. S. 286) geändert worden ist,
und
– das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz auf Grund des Art. 25 Abs. 2 des
Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August
1996 (GVBl. S. 396, 449, BayRS 2129-2-1-U), das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 25. Mai 2021
(GVBl. S. 286) geändert worden ist:

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