Beschluss vom 01.10.2024 - BVerwG 1 W-VR 8.24
| Jurisdiction | Germany |
| Judgment Date | 01 October 2024 |
| Neutral Citation | BVerwG 1 W-VR 8.24 |
| ECLI | DE:BVerwG:2024:011024B1WVR8.24.0 |
| Citation | BVerwG, Beschluss vom 01.10.2024 - 1 W-VR 8.24 - |
| Record Number | 011024B1WVR8.24.0 |
| Registration Date | 22 October 2024 |
| Court | Das Bundesverwaltungsgericht |
BVerwG 1 W-VR 8.24
In dem Wehrbeschwerdeverfahren hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Häußler,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Eppelt und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Koch
am 1. Oktober 2024 beschlossen:
- Das Verfahren wird eingestellt
- Die dem Antragsteller im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht erwachsenen notwendigen Aufwendungen werden zur Hälfte dem Bund auferlegt
1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betraf die Verpflichtung zur Duldung einer COVID-19-Impfung.
2 Mit Wirkung vom 24. November 2021 trat im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung nach Beteiligung des Gesamtvertrauenspersonenausschusses, des Hauptpersonalrates und der Hauptschwerbehindertenvertretung eine Änderung der Allgemeinen Regelung (AR) A1-840/8-4000 "Impf- und ausgewählte Prophylaxemaßnahmen - Fachlicher Teil" in Kraft. Dadurch wurde die Impfung gegen den COVID-19-Erreger in die Liste der Basisimpfungen in Nr. 2001 AR A1-840/8-4000 aufgenommen. Gegen die Änderung hat der Antragsteller am...
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