Beschluss, Gerichtsentscheidungen Bayern, VGH München, 15-03-2022
| Judgment Date | 15 March 2022 |
| Type of Document | Beschluss |
| Court | VGH München |
| Applied Rules | VwGO § 124 Abs. 2,BayBO Art. 76, Art. 81 Abs. 1 Nr. 2,1. Die streitgegenständlichen Nasenschilder, die an dem unter Denkmalschutz stehenden Ensemble oberhalb der Brüstung der Fenster des 1. Obergeschosses angebracht sind, sind materiell rechtswidrig, weil sie einzelnen Beschränkungen der Werbeanlagensatzung widersprechen und entgegen der Satzung insgesamt leuchten. (Rn. 9 – 10) (redaktioneller Leitsatz),2. Die Beseitigungsanordnung für neu errichtete Nasenschilder ist nicht ermessensfehlerhaft, wenn sie seit längerer Zeit bestehende andere Nasenschilder in den umliegenden Straßen unbeanstandet lässt, weil bei einer Änderung der bestehenden Verhältnisse das öffentliche Interesse am Erhalt des schützenswerten Orts- und Straßenbildes das Interesse des Werbetreibenden überwiegt. (Rn. 12) (redaktioneller Leitsatz) |
| Original Court | VG Regensburg, Urteil vom 15.06.2021 – RN 6 K 20.1379 |
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