Bundesgesetzblatt Teil I - Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung - Bundesgesetzblatt
| Published date | 29 December 2025 |
| Section | Teil I |
| Gazette Issue | BGBl. 2025 I Nr. 377 vom 29.12.2025 |
| Issue Type | Verordnung |
Bundesgesetzblatt
Teil I
2025 Ausgegeben zu Bonn am 29. Dezember 2025 Nr. 377
Sechzehnte Verordnung
zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung
Vom 19. Dezember 2025
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet aufgrund des § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in
Verbindung mit Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialver-
sicherung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I
S. 363), das zuletzt durch Artikel 6a des Gesetzes vom 25. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 63) geändert worden ist:
Artikel 1
Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung
Die Sozialversicherungsentgeltverordnung vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3385), die zuletzt durch Artikel 3
des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 361) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
§ 2 wird wie folgt geändert:
1. Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 wird die Angabe „333“ durch die Angabe „345“ ersetzt.
b) Satz 2 wird wie folgt geändert:
aa) In Nummer 1 wird die Angabe „69“ durch die Angabe „71“ ersetzt.
bb) In den Nummern 2 und 3 wird jeweils die Angabe „132“ durch die Angabe „137“ ersetzt.
2. In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „282“ durch die Angabe „285“ ersetzt.
3. In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „4,95“ durch die Angabe „5,01“ und die Angabe „4,05“ durch die
Angabe „4,10“ ersetzt.
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