Bundesgesetzblatt Teil I - Siebte Verordnung zur Änderung der Weser/Jade-Lotsverordnung - Bundesgesetzblatt
| Published date | 03 December 2025 |
| Section | Teil I |
| Gazette Issue | BGBl. 2025 I Nr. 296 vom 03.12.2025 |
| Issue Type | Verordnung |
Bundesgesetzblatt
Teil I
2025 Ausgegeben zu Bonn am 3. Dezember 2025 Nr. 296
Siebte Verordnung
zur Änderung der Weser/Jade-Lotsverordnung
Vom 28. November 2025
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt verordnet aufgrund der §§ 3 und 4 der Allgemeinen
Lotsverordnung vom 21. April 1987 (BGBl. I S. 1290), die zuletzt durch Artikel 68 der Verordnung vom 2. Juni
2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer:
Artikel 1
Änderung der Weser/Jade-Lotsverordnung
Die Weser/Jade-Lotsverordnung vom 25. Februar 2003 (BAnz. S. 3703, 21 401), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 13. August 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 263) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. § 1 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 wird die Angabe „, mit Ausnahme von Seetankschiffen“ gestrichen.
b) Absatz 2 wird durch den folgenden Absatz 2 ersetzt:
„(2) Tankschiffe im Sinne dieser Verordnung sind alle See- und Binnentankschiffe nach § 30 Absatz 1
Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I
S. 3209; 1999 I S. 193), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 18. September 2024 (BGBl. 2024 I
Nr. 286) geändert worden ist.“
c) Die Absätze 3 und 4 werden gestrichen.
d) Die Absätze 5 bis 7 werden zu den Absätzen 3 bis 5.
e) Absatz 8 wird durch den folgenden Absatz 6 ersetzt:
„(6) Länge eines Schiffes im Sinne dieser Verordnung ist die Länge über alles in Metern, gemessen von
der Vorkante Vorsteven bis zur Achterkante Achtersteven einschließlich fester Anbauten. Breite eines
Schiffes ist die Breite über alles in Metern einschließlich fester Anbauten und etwaiger Ladungsüberhänge.
Tiefgang eines Schiffes ist der größte Frischwassertiefgang in Metern auf der zu befahrenden Lotsstrecke.
Soweit es in dieser Verordnung zugelassen wird, kann hinsichtlich der Länge und Breite im Verhältnis 1:10
interpoliert werden, dabei entsprechen 1,00 Meter mehr Länge 0,10 Meter weniger Breite und 1,00 Meter
weniger Länge 0,10 Meter mehr Breite. Die in der jeweiligen Vorschrift genannten maximalen Obergrenzen
dürfen nach dem Interpolieren nicht überschritten werden. Vor dem Interpolieren sind Längen auf ganze
Meter und Breiten auf ganze Dezimeter bis ausschließlich 0,5 abzurunden und ab 0,5 aufzurunden. Bei
Schleppverbänden ist die Summe der Längen über alles von Schlepper und Anhang ohne
Berücksichtigung der Länge der Schleppleine maßgeblich. Als Breite gilt die Breite über alles des
Schleppverbandes einschließlich etwaiger Ladungsüberhänge. Der Zusatz „ab“ in dieser Verordnung
verbunden mit einer Angabe zu Länge, Breite oder Tiefgang bedeutet, dass der jeweils genannte Wert
eingeschlossen ist.“
f) Absatz 9 wird zu Absatz 7 und die Angabe „Lotse“ wird in „Seelotse“ geändert.
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