Bundesgesetzblatt Teil II - Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung - Bundesgesetzblatt
| Published date | 11 May 2026 |
| Section | Teil II |
| Gazette Issue | BGBl. 2026 II Nr. 100 vom 11.05.2026 |
| Issue Type | Sonstiges |
Bekanntmachung
über den Geltungsbereich des Übereinkommens über das Verbot
des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von
Antipersonenminen und über deren Vernichtung
Vom 5. Mai 2026
Das Übereinkommen vom 18. September 1997 über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und
der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (BGBl. 1998 II S. 778, 779) wird nach seinem
Artikel 17 Absatz 2 für
Libanon am 1. November 2026
in Kraft treten.
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluss an die Bekanntmachung vom 6. Januar 2026 (BGBl. 2026 II Nr. 14).
Berlin, den 5. Mai 2026
Auswärtiges Amt
Im Auftrag
Tania von Uslar-Gleichen
Bundesgesetzblatt
Teil II
2026 Ausgegeben zu Bonn am 11. Mai 2026 Nr. 100
Herausgeber: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
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