Nigerian Objets d'Art Export Case

JurisdictionGermany
CourtFederal Supreme Court (Germany)
Judgment Date22 June 1972
Date22 June 1972
Federal Republic of Germany, Federal Supreme Court.
Nigerian Objets d'Art Export Case1
INTERNATIONAL LAW IN GENERAL

International law in general Sources UNESCO deliberations Convention adopted for the protection of the cultural heritage of peoples Extent to which they demonstrate consensus in international community for the purposes of determining international public policy The law of the Federal Republic of Germany

Treaties Conclusion and operation of Effect of treaties on third parties Evidence of consensus in international community for the purposes of determining international public policy UNESCO Convention for the protection of the cultural heritage of peoples The law of the Federal Republic of Germany

JURISDICTION

Jurisdiction In general Territorial Territorial limits of jurisdiction Foreign legislation prohibiting export of items forming part of cultural heritage Whether effect to be given to such legislation in forum State Insurance contract relating to export of such items Whether void Public policy UNESCO Resolutions and Convention regarding protection of cultural heritage of peoples Effect of Convention on third parties Evidence of consensus in international community on subject matter The law of the Federal Republic of Germany

Summary: The facts:A company with its seat in Nigeria concluded an insurance contract for the carriage of goods by sea with the defendant. The insurance related to the carriage of a consignment of African objets d'art from Port Harcourt in Nigeria to Hamburg. The plaintiff, to whom the subrogated rights of the insured party had been ceded, claimed compensation for the alleged loss of six statues. The defendant argued that the insurance contract was unenforceable under the General German Insurance Conditions since Articles 134 and 138 of the German Civil Code provided that legal transactions which violated legislative provisions or public policy were void, and the carriage in question violated a Nigerian prohibition on the export of objets d'art. In appellate proceedings the case came before the Federal Supreme Court.

Held:The insurance contract was void.

(1) The contract was not void under Article 134 of the Civil Code as a violation of a legislative prohibition, since a foreign legislative prohibition

was not directly enforceable within federal territory. Nevertheless a foreign law could be taken into consideration indirectly in determining whether the insured undertaking violated public policy so that the...

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