Urteil Nr. I ZR 157/21 des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, 31-07-2025
| Court | I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs |
| ECLI | ECLI:DE:BGH:2025:310725UIZR157.21. |
| Date | 31 July 2025 |
| Docket Number | I ZR 157/21 |
ECLI:DE:BGH:2025:310725UIZR157.21.0
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
I ZR 157/21 vom
31. Juli 2025
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
BGHR: ja
JNEU: nein
Action Replay II
UrhG § 69a Abs. 1, Abs. 2 Satz 1
Eine als Ergänzungsprodukt für eine Spielkonsole angebotene Software, die vom Nut-
zer parallel zu den Computerspielen auf der Spielkonsole installiert wird und gleichzei-
tig mit der Spielesoftware abläuft, greift nicht in den Schutzbereich des Rechts an der
Spielesoftware als Computerprogramm im Sinne von § 69a Abs. 1 und 2 Satz 1 UrhG
ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verändert, sondern
lediglich den durch das Zutun des Nutzers während des Ablaufs des Spiels entstehen-
den Inhalt von Variablen verändert, die die Computerspiele im Arbeitsspeicher der
Spielkonsole angelegt haben und die sie in ihrem Ablauf verwenden, wodurch bewirkt
wird, dass die Computerspiele auf Basis dieses veränderten Inhalts der Variablen ab-
laufen.
BGH, Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 157/21 - OLG Hamburg
LG Hamburg
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