Urteil Nr. X ZR 105/23 des X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, 27-05-2025
| ECLI | ECLI:DE:BGH:2025:270525UXZR105.23. |
| Date | 27 May 2025 |
| Docket Number | X ZR 105/23 |
| Court | X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs |
ECLI:DE:BGH:2025:270525UXZR105.23.0
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
X ZR105/23 Verkündet am:
27. Mai 2025
Anderer
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in der Patentnichtigkeitssache
- 2 -
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung
vom 27. Mai 2025 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Bacher, den Richter
Hoffmann, die Richterin Dr. Kober-Dehm und dieRichter Dr. Rensen und
Dr. Crummenerl
für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des 2. Senats (Nich-
tigkeitssenats) des Bundespatentgerichts vom 16. März 2023 ab-
geändert.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Von Rechts wegen
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