Urteil Nr. X ZR 95/23 des X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, 01-07-2025
| ECLI | ECLI:DE:BGH:2025:010725UXZR95.23. |
| Date | 01 July 2025 |
| Docket Number | X ZR 95/23 |
| Court | X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs |
ECLI:DE:BGH:2025:010725UXZR95.23.0
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
X ZR95/23 Verkündet am:
1. Juli 2025
Leo
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in der Patentnichtigkeitssache
- 2 -
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung
vom 1. Juli 2025 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Bacher, die Richter
Hoffmann und Dr. Deichfuß, die Richterin Dr. Kober-Dehm und den Richter
Dr. Rensen
für Recht erkannt:
Die Berufung gegen das Urteil des 5. Senats (Nichtigkeitssenats)
des Bundespatentgerichts vom 17. Mai 2023 wird auf Kosten der
Klägerin zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
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