Verordnung über die technischen Standards für Wasserstofftankstellen für Kraftfahrzeuge

Originalversion:<a href='/vid/verordnung-uber-die-technischen-830230549'>Verordnung über die technischen Standards für Wasserstofftankstellen für Kraftfahrzeuge</a>
 
INDEX
KOSTENLOSER AUSZUG

Fußnote

(+++ Nachgewiesener Text noch nicht dokumentarisch bearbeitet +++)

(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:

Umsetzung der

EURL 94/2014 (CELEX Nr: 32014L0094) +++)

Eingangsformel

Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für Produktsicherheit:

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung ist auf öffentlich zugängliche Wasserstofftankstellen anzuwenden, die neu errichtet oder erneuert werden. Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung bleiben unberührt.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind

1.
„Wasserstofftankstelle“ eine Gasfüllanlage zum Betanken von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoff,
2.
„öffentlich zugängliche Wasserstofftankstelle“ eine Wasserstofftankstelle, zu der alle Nutzer aus der Europäischen Union nichtdiskriminierend Zugang haben,
3.
„Kraftfahrzeuge“ Kraftfahrzeuge mit Wasserstoffantrieb, einschließlich Brennstoffzellenfahrzeuge.
§ 3 Anforderungen an Wasserstofftankstellen im Außenbereich

Wasserstofftankstellen im Außenbereich, an denen gasförmiger Wasserstoff abgegeben wird, müssen der DIN EN 17127, Ausgabe September 2019

, entsprechen.

§ 4 Anforderungen an Betankungsalgorithmen und -ausrüstungen

Wasserstofftankstellen müssen Betankungsalgorithmen und -ausrüstungen verwenden, die der DIN EN 17127, Ausgabe September 2019, entsprechen.

§ 5 Anforderungen an Kupplungen

Wenn eine Kupplung für die Betankung von Kraftfahrzeugen...

Um weiterzulesen

FORDERN SIE IHR PROBEABO AN