Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften (BayWeinRAV)Vom 21. Juli 2020(GVBl. S. 410)BayRS 7821-6-V
| Year | 2020 |
| Enactment Date | 21 July 2020 |
| Publication | GVBl. S. 410 |
| Type of Document | Rechtsverordnungen |
BayWeinRAV: Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften (BayWeinRAV) Vom 21. Juli 2020
(GVBl. S. 410) BayRS 7821-6-V (§§ 1–33)
Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften
(BayWeinRAV)
Vom 21. Juli 2020
(GVBl. S. 410)
BayRS 7821-6-V
Vollzitat nach RedR: Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften (BayWeinRAV) vom 21. Juli
2020 (GVBl. S. 410, BayRS 7821-6-V), die durch Verordnung vom 21. November 2023 (GVBl. S. 629)
geändert worden ist
Es erlassen auf Grund
1. des Art. 1 Abs. 2 Satz 1 des Zuständigkeitsgesetzes (ZustG) vom 7. Mai 2013 (GVBl. S. 246, BayRS
2015-1-V), das zuletzt durch § 1 Abs. 36 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert
worden ist,
die Bayerische Staatsregierung
2. des § 23 Abs. 4 des Weingesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I
S. 66), das zuletzt durch Art. 26 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden
ist,
des § 39 Abs. 2 der Weinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S.
827), die zuletzt durch Art. 1 der Verordnung vom 14. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2480) geändert worden
ist,
des § 11 Abs. 1 Satz 2, § 12 Abs. 2, § 13 Abs. 2 Satz 2, § 14 Abs. 1, § 23 der Wein-
Überwachungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 2002 (BGBl. I S. 1624), die
zuletzt durch Art. 2 der Verordnung vom 4. Januar 2016 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist,
jeweils in Verbindung mit § 7 Nr. 2 bis 4 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S.
22, BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBl. S. 11) geändert worden
ist,
das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
3. des § 3 Abs. 4, des § 6 Abs. 2 und 6, des § 7e Abs. 2, des § 8 Abs. 1 und 2, des § 9 Abs. 2, des § 12
Abs. 3 bis 5, des § 17 Abs. 3, des § 20 Abs. 6, des § 22 Abs. 3, des § 22g Abs. 1, des § 24 Abs. 4 und 5
sowie des § 44 Abs. 1 des Weingesetzes,
des § 8, des § 18 Abs. 12 und des § 33a der Weinverordnung,
des § 29 Abs. 3 und des § 31 der Wein-Überwachungsverordnung,
des § 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 des Agrarmarktstrukturgesetzes (AgrarMSG) vom 20. April 2013 (BGBl. I S.
917), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2017 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, in
Verbindung mit § 4 Abs. 1 Nr. 1 AgrarMSG in Verbindung mit § 1 Abs. 3 Satz 2 der
Agrarmarktstrukturverordnung (AgrarMSV) vom 15. November 2013 (BGBl. I S. 3998), die zuletzt durch
Art. 1 der Verordnung vom 4. Juli 2017 (BGBl. I S. 2199) geändert worden ist,
des § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) vom 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148,
1281), das zuletzt durch Art. 4 Abs. 84 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden
ist, in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 8 PflSchG,
jeweils in Verbindung mit § 6 Nr. 5 bis 8 und 18 DelV
das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
4. des § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 PflSchG in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 5 und 11 PflSchG,
in Verbindung mit § 6 Nr. 5 DelV
das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem
Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
folgende Verordnung:
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