Gerichtsbescheid vom 03.06.2003 - BVerwG 9 A 60.02

CourtDas Bundesverwaltungsgericht
Judgment Date03 a 2003
Neutral CitationBVerwG 9 A 60.02
Registration Date22 r 2013
Record Number030603G9A60.02.0

BVerwG 9 A 60.02

In der Verwaltungsstreitsache hat der 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 3. Juni 2003
durch den Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts H i e n
und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. S t o r o s t , V a l l e n d a r ,
Prof. Dr. R u b e l und Dr. E i c h b e r g e r
entschieden:
Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen.

Gründe

I
Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 28. August 2002 für den Ausbau der Bahnstrecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, Bauabschnitt Freital-Ost (a) - Tharandt (a), soweit er den Rückbau des Verbindungsgleises Potschappel - Hainsberg (PHV) anordnet
Der planfestgestellte Bauabschnitt liegt auf der Bahnstrecke Dresden - Werdau, die Teil der genannten Ausbautrasse und mit dieser ein Vorhaben des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan 1992 und Bestandteil des Bedarfsplanes gemäß Anlage zu § 1 des Gesetzes über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSchwAG) vom 15. November 1993 (BGBl I S. 1874) ist. Der Planfeststellungsbeschluss sieht ohne eine wesentliche Änderung der Linienführung umfangreiche Ausbau- und Ertüchtigungsmaßnahmen an der Trasse vor, womit für konventionelle Züge Geschwindigkeiten von 100 bis 120 km/h und für Neigetechnik-Züge von 120 bis 160 km/h ermöglicht werden sollen
Das Stadtgebiet der Klägerin wird von der in Streit stehenden dreigleisigen Ausbaustrecke in den Bahnhöfen bzw. Haltepunkten Freital-Potschappel, Freital-Deuben, Freital-Hainsberg und Freital-Hainsberg-West berührt. Zwischen Freital-Hainsberg und Freital-Potschappel verläuft parallel zur Haupttrasse auf einer Länge von ca. 700 m eine mit Normalspur- wie auch mit Schmalspurbahnen befahrbare Dreigleisanlage (Potschappel-Hainsberger-Verbindungsgleis - PHV-Gleis). Dieses Gleis dient als Rangiergleis für Fahrten mit Schmalspurwagen von Freital-Hainsberg zu einer in Potschappel gelegenen Werkstatt. Diese Schmalspurbahnen werden auf der so genannten Weißeritztalbahn zwischen Freital-Hainsberg und dem Kurort Kipsdorf betrieben. Das PHV-Gleis kreuzt im Bereich des Bahnhofs Freital-Hainsberg ein Gleis der Hauptstrecke Dresden - Werdau in Form einer Unterführung. Der Planfeststellungsbeschluss sieht den Rückbau des abgängigen Überführungsbauwerks und von etwa 120 m des PHV-Gleises vor
Das Eisenbahn-Bundesamt beantragte mit Schreiben vom 5. März 2001 beim Regierungspräsidium Dresden die Durchführung des Anhörungsverfahrens. Nach Auslegung der Planunterlagen vom 2....

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