Urteil Nr. XI ZR 377/04 des XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, 09-05-2006
| Docket Number | XI ZR 377/04 |
| Date | 09 Mayo 2006 |
| Court | XI. Zivilsenat |
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
XI ZR 377/04 Verkündet am:
9. Mai 2006
Weber,
Justizamtsinspektorin
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
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Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Ver-
handlung vom 9. Mai 2006 durch den Vorsitzenden Richter Nobbe, die
Richter Dr. Müller, Dr. Joeres, die Richterin Mayen und den Richter
Prof. Dr. Schmitt
für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Teilurteil des
4. Zivilsenats des Kammergerichts Berlin vom 2. No-
vember 2004 wird zurückgewiesen.
Auf die Revision der Beklagten wird dieses Teilurteil
insoweit aufgehoben, als die Beklagte auf den Hilfsan-
trag zu 1) zur Neuberechnung der von dem Kläger auf
den Darlehensvertrag vom 17./20. Juni 1996 - Darle-
hensvertragsnummer: ... - seit dem 1. Juli
1996 geleisteten Zinsen verurteilt worden ist.
Die Beklagte wird auf den Hilfsantrag zu 1) verurteilt,
nur die Höhe der im vorgenannten Darlehensvertrag
vereinbarten Teilzahlungen mit einem Zinssatz von 4%
neu zu berechnen. Der darüber hinausgehende Neu-
berechnungsantrag wird abgewiesen.
Im Übrigen wird die Revision der Beklagten zurückge-
wiesen.
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