Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
| Coming into Force | 15 Junio 2021 |
| Issue Date | 11 Junio 2013 |
| Abbreviated Label | IVSG |
| Record Number | BJNR155300013 |
| Official Gazette Publication | BGBl I 2013, 1553 |
Fußnote
(+++ Textnachweis ab: 21.6.2013 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EURL 40/2010 (CELEX Nr: 32010L0040) +++)
Dieses Gesetz gilt für Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Dieses Gesetz gilt nicht für Intelligente Verkehrssysteme, die der öffentlichen Sicherheit oder der Verteidigung dienen.
Im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Begriff
- 1.
- „Intelligente Verkehrssysteme“ Systeme, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien im Straßenverkehr und an Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern eingesetzt werden;
- 2.
- „Anwendung Intelligenter Verkehrssysteme“ ein technisches System, ein Verfahren oder ein Gerät für den Einsatz von Intelligenten Verkehrssystemen;
- 3.
- „Dienst Intelligenter Verkehrssysteme“ die Bereitstellung einer Anwendung Intelligenter Verkehrssysteme innerhalb eines bestimmten organisatorischen und technischen Rahmens;
- 4.
- „Schnittstelle“ eine Einrichtung zwischen Systemen, die der Verbindung und der Kommunikation zwischen diesen dient;
- 5.
- „Kontinuität der Dienste“ die Fähigkeit zur unionsweiten nahtlosen Bereitstellung von Diensten in Verkehrsnetzen;
- 6.
- „Straßendaten“ Daten über Merkmale der Straßeninfrastruktur einschließlich fest angebrachter Verkehrszeichen oder ihrer geregelten Sicherheitsmerkmale;
- 7.
- „Verkehrsdaten“ vergangenheitsbezogene Daten und Echtzeitdaten zum Straßenverkehrszustand;
- 8.
- „Reisedaten“ Daten wie Fahrpläne und Tarife öffentlicher Verkehrsmittel als erforderliche Grundlage für die Bereitstellung von Reiseinformationen vor und während der Reise zur Erleichterung der Planung, Buchung und Anpassung der Reise;
- 9.
- „Spezifikationen“ Vorschriften, die die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme festlegen.
- 10.
- „Nationale Stelle“ ist eine unparteiische und unabhängige Stelle, die die Einhaltung der Anforderungen der...
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